Benannt nach der Konferenz von Bretton Woods 1944. Es ging um die Schaffung einer neuen politisch-ökonomischen Ordnung nach dem zweiten Weltkrieg („nie wieder Krieg!“).
Einige Elemente der ursprünglich auf der Konferenz ausgehandelten Ordnung konnten wegen Widerstand im US-Kongress in den darauffolgenden Jahren nicht international durchgesetzt werden:
Aus der International Clearing Union, für eine einheitliche Weltreservewährung („Bancor/ Weltdollar“) wurde nichts. Der Vorschlag stammte interessanterweise von E.F. Schumacher, Autor von „Small is Beautiful“. Stattdessen wurde der Dollar zur Leitwährung, und nur er war ans Gold gebunden, alle anderen Währungen aber an den Dollar.
Auch die International Trade Organization wurde verhindert, statt dessen kam das GATT als abgespeckte Version, die über kein Schiedsgericht verfügte, und erst 1995 als „Spätgeburt“ die WTO.
Die International Labour Organization hätte ursprünglich eine zentrale Rolle im neuen System spielen sollen, auf Augenhöhe mit Weltbank und IMF, wurde aber bloß zu einer von vielen UN-Unterorganisationen (so wie UNESCO, UNICEF etc.). So gesehen ist die Forderung des GMP nach einer Stärkung der ILO – und damit nach einer Stärkung der Rechte von Arbeitern, wie das Recht, einer Gewerkschaft beizutreten, oder das Recht auf Nicht-Diskriminierung aus Gründen wie Geschlecht, ethnische Zugehörigkeit etc. – nicht neu, sondern entspricht vielmehr dem ursprünglichen Design.
Die Bretton Woods Institutionen zu beschreiben/ bewerten ist schwierig, da sehr verschiedene Analysen und Bewertungen in der Literatur, je nachdem aus welchem ideologischen Eck die Quelle stammt. Ich bezieh mich auf Bücher von Anthony Payne, Deepak Nayyar, der ILO und auf die website brettonwoodsproject.org (letztere ist sehr empfehlenswert).
International Monetary Fund (IMF):
Aufgaben:
Ursprünglich (1944-71): System der fixen, aber anpaßbaren Währungskurse überwachen und koordinieren, und damit das Wachstum der Weltwirtschaft insgesamt fördern. Dieses System wurde 1971 von am Markt freien Wechselkursen abgelöst (Ölkrise).
Ländern helfen, die in Zahlungsbilanzschwierigkeiten sind, d.h. verschuldet sind, über die Gewährung von Finanzhilfe in harter Währung (Special Drawing Rights).
Technische Assistenz und Beratung (gratis).
Überwachung der Weltwirtschaft überhaupt und der Kapitalmärkte, aber auch der Wirtschaftspolitik der Mitgliedsländer. Zuerst ging es hauptsächlich um die interne Abstimmung von Europa und USA, mit Dekolonialisierung und Ende des Kommunismus kamen aber immer mehr Länder hinzu.
Die Hilfe (oder eben nicht-Hilfe, wie man’s sieht) des IMF ist an Konditionen gebunden, die unter „Washington Consensus“ subsumiert werden: Länder müssen im Gegenzug für die Unterstützung ihre Wirtschaftspolitik anpassen (structural adjustment), und zwar, v.a. seit der „neoliberalen Wende“ nach Maßgabe des „Washington Consensus“, d.h. liberalisieren, privatisieren auch von „natürlichen Monopolen“ (z.B. Wasser, öffentliche Versorgung), entbürokratisieren.
Organisationsstruktur: geleitet wird der IMF von einem „board of governors“, jedes Mitgliedsland (derzeit 184) entsendet einen governor. Die Routinetätigkeiten übernimmt das executive board, bestehend aus 24 Direktoren. Chef des IMF war bis jetzt immer ein Europäer, z.B. auch der jetzige Deutsche Präsident Horst Köhler bis 2004. „Kandidaten aus Entwicklungsländern brauchen sich gar nicht erst zu bewerben“, da sie keine Chancen auf den Posten haben (Payne).
Stimmrechte im IMF werden in Sonderziehungsrechten gemessen: Jedes Land enthält einen kleinen Sockel von 250 „basic votes“. Was an Stimmgewicht darüber hinaus geht (weit mehr als die basic votes), wird über die „Quote“ eines jeden Mitgliedslandes bestimmt, die Festlegung dieser Quote folgt keiner klaren Berechnungsmethode (z.B. auf Grund von Bevölkerungszahl oder BIP), sondern wird ausverhandelt. Die klassischen reichen westlichen Länder haben ca. 60% der Stimmrechte insgesamt. Die EU 25 haben gemeinsam 31%, die USA 16% und somit bei manchen Entscheidungen, die eine Mehrheit von 85% erfordern, ein effektives Veto.
Weltbank:
Besteht aus International Bank for Reconstruction and Development (IBRD) und der International Development Association (IDA). Am Anfang ging es um den Wiederaufbau Europas, erst später wurden v.a. „dritte Welt“ Länder die Hauptkunden.
IBRD: vergibt Kredite, ca. 13 Mrd. $ / Jahr.
IDA: vergibt zinslose Darlehen, an die ärmsten Länder (insgesamt 81 Länder sind „arm genug“ um Geld von der IDA leihen zu dürfen) ca. 8 Mrd. $ / Jahr. (Zum Vergleich: BIP von Deutschland: ca. 2000 Mrd. $/ Jahr)
Somit ist die Weltbank die weltgrößte Entwicklungshilfe-Organisation – Motto: „unsere Vision ist eine Welt ohne Armut“.
Die Organisationsstruktur und Verteilung der Stimmrechte sind fast gleich wie die im IMF, ebenso der „Washington Consensus“. Chef der Weltbank ist immer ein Amerikaner.
Reform der Bretton Woods – Zwillinge:
Überall in der Literatur Ruf nach Reform, und teils heftige Kritik („they destroy the lives of people, society, and the planet to make money for the super rich” – David Korten). Ähnlich wie der UN-Sicherheitsrat sind die BWIs aber reformresistent – die Mächtigen geben ihre Macht natürlich nicht freiwillig ab – auch deshalb, weil wenig Druck von der Zivilgesellschaft da ist, bzw. wenig Wissen über diese Institutionen.
Es gibt einige Vorschläge zur Reform der Verteilung der Stimmrechte. Darüber hinaus wird gefordert: mehr Transparenz über die Tätigkeit der BWIs (auch der normale Internetsurfer hat es schwer, sich gute Infos zu verschaffen), Abschaffung der Washington-Consensus- Konditionen, mehr Zusammenarbeit mit UN – z.B. sollen UN Umweltprogramm (UNEP) und UN Entwicklungsprogramm (UNDP) Anhörungsrecht oder Vetorecht erhalten.
Verfasst von salzburggmp
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